Aktuelles
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Beförderungen beim Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken
WeiterlesenBei dem Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken sind mit Wirkung vom 18.05.2024 zehn Beamtinnen und Beamte befördert worden.
Verfahren in der 21. Kalenderwoche 2024
WeiterlesenTerminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 21. Kalenderwoche (Stand 16.05.2024)
- | Landgericht Frankenthal (Pfalz)
Weiteres Strafverfahren im Mai 2024
WeiterlesenAm 29.05.2024 beginnt vor der 2. Großen Strafkammer noch ein weiteres Verfahren.
Verfahren in der 20. Kalenderwoche 2024
WeiterlesenTerminübersicht der vor dem Amtsgericht Worms stattfindenden Verfahren der 20. Kalenderwoche 2024 (Stand 13.05.2024)
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
76. Jahrestagung der Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte, des Kammergerichts, des Bayerischen Obersten Landesgerichts und des Bundesgerichtshofs in München
WeiterlesenAm vergangenen Mittwoch, den 8. Mai 2024 endete die 76. Jahrestagung der Präsidentinnen und Präsidenten der höchsten Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit in München.
76. Jahrestagung der Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte, des Kammergerichts, des Bayerischen Obersten Landesgerichts und des Bundesgerichtshofs in München
WeiterlesenAm Mittwoch, den 8. Mai 2024 endete die 76. Jahrestagung der Präsidentinnen und Präsidenten der höchsten Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit in München, an der auch der Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz Thomas Henrichs teilgenommen hat.
Pressemitteilung Nr. 06/2024
WeiterlesenB 50 neu zwischen Altrich und Longkamp: Geschwindigkeitsbegrenzung auf 100 km/h rechtmäßig
- | Oberlandesgericht Koblenz
Terminsaufhebung - Zweites Verfahren wegen des Brandanschlags auf eine Asylbewerberunterkunft in Saarlouis am 19. September 1991 (Saarlouis II)
WeiterlesenDer Hauptverhandlungstermin am Dienstag, den 14. Mai 2024 im o.g. Verfahren ist aufgehoben worden und findet daher nicht statt.
- | Oberlandesgericht Koblenz
Späterer Beginn der Hauptverhandlung im Verfahren „Vereinte Patrioten“ am 7. Mai 2024 (Prozessbeginn am 17. Mai 2023, Az. 1 St 2 BJs 141/22)
WeiterlesenDer Hauptverhandlungstermin am Dienstag, 7. Mai 2024, beginnt erst um 13 Uhr. Es wird darum gebeten, die Verlegung der Terminsstunde zu beachten.
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Aus der Rechtsprechung: Eine Verurteilung in einer Bußgeldsache steht einer Verurteilung wegen einer Strafsache nicht entgegen.
WeiterlesenDas Pfälzische Oberlandesgerichts entschied, dass die Verurteilung in einer Bußgeldsache wegen fahrlässigen Überschreitens des Termins zur Vorführung eines Fahrzeuges zur Hauptuntersuchung einer Verurteilung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis im öffentlichen Straßenverkehr nicht entgegensteht, auch wenn beide Taten zeitgleich verwirklicht werden und dasselbe Fahrzeug betreffen.